Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Rosenbote
Illya Beverung und Björn Grondke GbR.
Im Text als Rosenbote benannt.

Inhalt:
§1 Allgemeine Bestimmungen
§2 Vertragsschluss
§3 Pflichten des Kunden
§4 Lizenzeinräumung
§5 Datensicherung
§6 Zahlung
§7 Zahlungsbedingungen und Stornierung
§8 Gewährleistung
§9 Widerrufsbelehrung
§10 Lieferbedingungen
§11 Verpackungverordnung
§12 Selbstverpflichtung des Kunden / Bestellung alkoholischer Getränke
§13 Verhaltenskodex
§14 Vertragssprache
§15 Schlussbestimmung


§1 Allgemeine Bestimmungen
(1) Alle Verträge mit Rosenbote kommen ausschließlich zustande auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch abweichende AGB, wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
(3) Im kaufmännischen Verkehr gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für alle künftigen Geschäftsbedingungen, auch wenn Sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(4) Mündlich, fernmündlich oder elektronisch erteilte Aufträge nimmt Rosenbote nur unter Einbeziehung unserer jeweils geltenden AGB an.

§2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote der Rosenbote auf deren Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Rosenbote Waren zu bestellen (invitatio ad offerendum).
(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" / "zahlungspflichtig bestellen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
(3) Bei telefonischen Bestellungen kann auch eine fernmündliche Auftragsbestätigung erfolgen.

§3 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde ist für die Inhalte der übertragenen Audio-, Video- und Bilddateien allein verantwortlich. Bei allen übertragenen Arbeiten, Dateien und Bildern sowie der Archivierung von Bilddaten werden die erforderlichen Rechte des Kunden vorausgesetzt.
(2) Der Kunde garantiert insbesondere,
a) dass die Vorlagen (insbesondere Audio, Video und Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an Rosenbote übersendet werden, keine Urheber- bzw. Nutzungsrechte, Marken-, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen;
b) dass keine illegalen, gewaltverherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen Vorlagen, Materialien und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten; pornographische Vorlagen, Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an Rosenbote übersandt werden;
c) dass keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze verletzt werden – dies gilt insbesondere für die gesetzlichen Regelungen der §§ 184 ff. StGB (Verbreitung von Pornografie), 185 ff. StGB (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung) sowie für die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages.
(3) Im Falle der Verletzung derartiger Rechte stellt der Kunde Rosenbote von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Der Kunde wird Rosenbote ggf. bei der Abwehr der Inanspruchnahme unterstützen. Kosten (anwaltliche Vertretung, Gerichtsgebühren, Strafen, etc.), die hierdurch entstehen, trägt der Kunde.
(4) Rosenbote ist nicht verpflichtet, Leistungen auszuführen, die einen Rechtsverstoß durch Rosenbote zur Folge haben. Rosenbote ist in solchen Fällen berechtigt, die Leistung zu verweigern und vom Vertrag zurückzutreten.
(5) Verstoßen Inhalte der vom Kunden versendeten Dateien gegen strafrechtliche Vorschriften, behält sich Rosenbote vor, Strafanzeige zu erstatten.

§4 Lizenzeinräumung
Zur Ausführung des Vertrages gewährt der Kunde Rosenbote das zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die Rosenbote zur Verfügung gestellten Audio, Video und Text-Bilddaten für die im Rahmen der Vertragsabwicklung zu erbringenden Leistungen zu nutzen. Dazu gehört auch die Speicherung, Vervielfältigung und Bearbeitung der genannten Daten.

§5 Datensicherung
Bei der Auftragserteilung wird vorausgesetzt, dass der Kunde seine Datensätze auch über den Zeitpunkt der Auslieferung der Arbeiten an ihn hinaus sichert. Ein Anspruch auf Sicherung der vom Kunden übermittelten Daten durch Rosenbote besteht nicht.

§6 Preise
(1) Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Die angegebenen Preise verstehen sich, soweit nicht anders ausgewiesen, inklusive Verpackungskosten. Die Transportkosten sind nicht im Preis enthalten.
(3) Maßgeblich sind nur die zum Zeitpunkt der Bestellung genannten Preise und Versandkosten.

§7 Zahlungsbedingungen und Stornierung
Der Kaufpreis wird unverzüglich mit einer Bestellung fällig. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt per Vorkasse, Amazon, Kreditkarte, Giropay, PayPal, Rechnung (Klarna), Sofortüberweisung.de, Heidelpay oder Moneybookers.
Rosenbote behält sich das Recht vor, im Einzelfall Bezahlverfahren auszuschließen. Die Zahlung gilt erst als bewirkt, wenn der Kaufpreis endgültig bei Rosenbote eingegangen ist.
Bei einer Stornierung durch den Kunden wird eine Stornierungsgebühr von 25 % des Warenwertes, mindestens jedoch von € 5,00 pro Auftrag berechnet.
Bei Kunden mit Rechnungskauf:

Rechnungskauf mit Klarna
In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen die Rechnung als Zahlungsoption. Mit Klarna Rechnung müssen Sie niemals Ihre Kontodaten angeben, und Sie bezahlen erst, wenn Sie die Ware erhalten haben. Weitere Informationen zum Rechnungskauf finden Sie unter folgendem Link:
https://online.klarna.com/villkor_de.yaws
Es gilt:

  • Erst kommt die Ware, dann wird bezahlt.
  • Immer 14 Tage Zahlungsfrist.
  • Sie müssen keine Bankverbindung angeben.
  • Finanzierung möglich.

Klarna prüft und bewertet die Datenangaben des Konsumenten und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien (Bonitätsprüfung). Sollte die Bonität des Konsumenten nicht gewährleistet sein, kann Klarna AB dem Kunden darauf Klarnas Zahlungsarten verweigern und muss auf alternative Zahlungsmöglichkeiten hinweisen. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz behandelt und werden nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Hier erfahren Sie mehr zu Klarnas Datenschutzbestimmungen. (http://klarna.com/pdf/Datenschutz_DE.pdf)
Für weitere Informationen zu Klarna besuchen Sie www.klarna.de
Klarna AB, Firmen - und Körperschaftsnummer: 556737-0431

§8 Gewährleistung
Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.

§ 9 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Rosenbote Illya Beverung und Björn Grondke GbR, Rebenring 20, 38106, Braunschweig, service@rosenbote.de, +49 (0) 531 34 95 90 3, +49 (0) 531 34 95 90 4) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.

§10 Lieferbedingungen
(1) Die Lieferung erfolgt durch Versendung an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse zu den auf der Website erläuterten Bedingungen.
(2) Lieferverzug von Rosenbote berechtigt den Besteller nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, bei Rosenbote liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.
(3) Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die Rosenbote nicht zu vertreten hat (z. B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.), so wird eine etwaig zugesicherte Lieferfrist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet.
(4) Kann wegen nicht vollständiger bzw. fehlerhafter Adresse keine Zustellung erfolgen, so ist Rosenbote berechtigt, den kompletten Betrag dem Kunden in Rechnung zu stellen.

§11 Verpackungsverordnung
Sind unsere Verpackungen (Verkaufsverpackung, Umverpackung und Transportverpackungen) mit einem Kennzeichen versehen, wonach wir an einem System beteiligt sind, dass flächendeckend in Ihrem Einzugsgebiet eine regelmäßige Abholung gebrauchter Verpackungen bei Ihnen oder in Ihrer Nähe in ausreichender Weise gewährleistet (z. B. "Grüner Punkt"), entsorgen Sie die Verpackung bitte entsprechend. Sind die Verpackungen ohne diese Kennzeichnung, sind wir im übrigen gemäß § 6 Abs. 1 Verpackungsverordnung verpflichtet, gebrauchte und restentleerte Verpackungen am Ort der tatsächlichen Übergabe oder in dessen unmittelbarer Nähe zurückzunehmen, einer Verwertung nach den gesetzlichen Vorschriften zuzuführen und über die Erfüllung der Rücknahme-Verwertungsanforderung einen Nachweis zu führen. Sie können die Verpackung auch, wenn sich in Ihrer Nähe ein Entsorgungsunternehmen oder eine kommunale Sammelstelle befinden, die die Verpackung kostenlos entgegen nehmen, dort abgeben. Ist das nicht der Fall, können Sie unsere Verpackung kostenlos mit der Post zurückschicken. Wir erstatten das Porto.

§12 Selbstverpflichtung des Kunden / Bestellung alkoholischer Getränke
Der Kunde versichert Rosenbote im Sinne einer Selbstverpflichtung, dass er im Falle der Bestellung von alkoholischen Getränken oder von Lebensmitteln mit Alkoholgehalt zum Zeitpunkt der Bestellung mindestens 16 Jahre alt ist.

§13 Verhaltenskodex
Folgenden Verhaltenskodizes haben wir uns unterworfen:

  • Trusted Shop
    URL zum Verhaltenskodex: http://www.trustedshops.de/shopbetreiber/qualitaetskriterien.html

§14 Vertragssprache
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

§15 Schlussbestimmungen
(1) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Braunschweig. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Rosenbote ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
(2) Für die von Rosenbote auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand : Juni 2014

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